Simon Stocker ins Stöckli
Die GRÜNEN unterstützen Simon Stocker einstimmig im 2.Wahlgang für den Ständerat. » Weiterlesen
Parolen (Kantonal)
STIMMFREIGABE Änderung des Steuergesetzes (Sofortmassnahmen Mindestbesteuerung)
Die GRÜNEN beschliessen Stimmfreigabe. Die Gesetzesänderung löst eine kontroverse Diskussion aus, denn durch diese kantonale Lösung wird die Ergänzungssteuer des Bundes, welche in der Volksabstimmung vom 18. Juni 2023 angenommen […] » Weiterlesen
NEIN zur Revision des Finanzhaushaltsgesetzes (Finanzpolitische Reserven)
Die GRÜNEN sagen Nein zur Vorlage. Es gibt keinen triftigen Grund, die Bildung von finanzpolitischen Reserven unnötig einzuschränken und damit die Flexiblität für grosse Investitionen wie Schulen und Altersheime zugunsten […] » Weiterlesen
JA zum Neubau Hallenbad KSS
Die GRÜNEN der Stadt und des Kantons sagen Ja zu beiden Krediten für den Neubau der KSS. Das Hallenbad ist am Ende seiner Lebensdauer angelangt und die heutigen Bedürfnisse im […] » Weiterlesen
Kreditbeschluss zur Fortführung der palliativen Spezialversorgung im Kanton Schaffhausen
Die GRÜNEN sagen einstimmig Ja zur Fortführung der palliativen Spezialversorgung. Die langfristige Sicherstellung der Palliative Care Dienste ist wichtig für die Lebensqualität unheilbar kranker Menschen und deren Angehörigen, denn sie stellt sicher, […] » Weiterlesen
JA zum Gesetz über die Informatik Schaffhausen
Die GRÜNEN sagen Ja zum Gesetz über die Informatik Schaffhausen. Die Überführung der KSD in eine neue Rechtsform ist notwendig, da deren Betriebsführung nach den Grundsätzen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung gemäss revidiertem Finanzhaushaltsgesetz […] » Weiterlesen