Mit deutlicher Mehrheit unterstützt die ÖBS das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer.
keller_florian
Amüsiert betrachtet Florian Keller die Debatte um seine Initiative.
Das Ausländerstimmrecht sei ein ureigenes Anliegen seiner Partei, erklärte der Gastreferent und Kantonsrat Florian Keller (AL): «Das Recht auf Mitbestimmung soll nicht an Blutrecht oder Stammbaum gekoppelt werden. Wir verstehen Demokratie als Mitbestimmung der Betroffenen». Dabei gehe es nicht um Mitleid, sondern um einen «eklatanten Mangel unseres demokratischen Systems», das sich mehr und mehr von seinem Ideal der Mitbestimmung entferne. Dabei sorge eine höhere Partizipation für eine vollständigere Legitimation.
Die ÖBS unterstützt die Volksinitiative «Demokratie stärken» und das Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer mit einer deutlichen Mehrheit. Das kommunale und kantonale Wahlrecht ab fünf Jahren gibt den Ausländerinnen und Ausländer die Möglichkeit, sich stärker mit ihrem neuen Wohnort zu identifizieren – ein wichtiger Schritt zur gelungenen Integration und Einbürgerung.
Link zur Demokratie-Initiative