JA zum Gesetz über die Informatik Schaffhausen
Die GRÜNEN sagen Ja zum Gesetz über die Informatik Schaffhausen. Die Überführung der KSD in eine neue Rechtsform ist notwendig, da deren Betriebsführung nach den Grundsätzen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung gemäss revidiertem Finanzhaushaltsgesetz nicht mehr zulässig ist. Die Führung als unselbständige öffentlich-rechtliche Anstalt wird als eine angemessene Rechtsform für die zukünftige „Informatik Schaffhausen“ (ITSH) angesehen.
Als Abteilung der Verwaltung nach dem Muster von grossen Kantonen dagegen, könnte der Kanton die IT-Aufgaben für die Stadt, den grössten Kunden, aber auch für die übrigen Gemeinden, die Spitäler Schaffhausen oder andere Anstalten des öffentlichen Rechts nicht mehr im bisherigen Rahmen erfüllen. Synergien und Kosteneinsparungen gingen verloren.
Weil zudem der Kantonsrat auch künftig die Oberaufsicht über die ITSH behält, ist die demokratische Mitsprache gesichert. Das hat die Grünen überzeugt, die Vorlage klar zu unterstützen.