Keine neuen Kampfflugzeuge!
Die ÖBS fasste die Parolen zu den Abstimmungen vom 18. Mai.
Die Parolen auf eidgenössischer Ebene:
- JA zum Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung (direkter Gegenentwurf zur Volksinitiative „Ja zur Hausarztmedizin“)
- NEIN zur Volksinitiative „Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen“
- JA zur Volksinitiative „Für den Schutz fairer Löhne (Mindestlohn-Initiative)“
- NEIN zum Bundesgesetz über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen (Gripen-Fonds-Gesetz).
Auf kantonaler Ebene sagt die ÖBS NEIN zur Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes.
Details im Medienbericht.